Landgericht Hamburg weist Klage der Axel Springer SE ab
Hamburg, den 18. Januar 2022 – Das Landgericht Hamburg hat im Urheberrechtsverfahren zwischen der eyeo GmbH und der Axel Springer SE, zugunsten des Kölner Unternehmens eyeo entschieden und die Klage vollumfänglich abgelehnt. Axel Springer wollte den einer Webseite zugrunde liegenden HTML-Code mit einem Computerprogramm gleichsetzen, mit weitreichenden Folgen für alle Internetnutzer*innen.
Diese technische Funktionsweise ist eine Standardfunktion jedes Browsers, so wären zum Beispiel das Nutzen von Adblockern und Anti-Tracking Technologie sowie Übersetzungsanwendungen und auch Hilfsmittel für blinde und sehbehinderte Menschen unter den Tatbestand einer Copyrightverletzung gefallen. Software-Entwickler*innen, die eine dieser Anwendungen veröffentlichen, drohten, neben Unterlassungsansprüchen, rückwirkende Schadenersatzforderungen der Website-Inhaber.
Somit hätte die Klage nicht nur das Ende für ein barrierefreies und sicheres Internet bedeutet, Internetnutzer*innen dürften außerdem nicht mehr selbst entscheiden, wie sie ihren Browser konfigurieren und das Internet sehen. App Entwickler*innen müssten also jeden Webseitenbetreiber einzeln um Erlaubnis bitten, ob eine Anwendung auf deren Seite genutzt werden darf. Zahlreiche Klagen, mangelnde Rechtssicherheit für Unternehmer*innen und Nutzer*innen wären die Folge.
eyeo’s CEO Till Faida erklärt: ”Das Landgericht Hamburg schafft hier einen wichtigen Präzedenzfall: Kein Unternehmen hat das Recht Nutzer*innen zu verbieten ihre Browsereinstellungen selbst festzulegen. Das Urteil gibt außerdem vielen Unternehmen die notwendige Rechtssicherheit, um weiterhin Anwendungen zu entwickeln, die das Leben der Nutzer*innen zum Besseren verändern.”
eyeo verteidigt die Rechte von Internetnutzer*innen, Softwareentwickler*innen, und Publishern bereits zum wiederholten Male und konnte erneut einen wichtigen Sieg für ein freies und sicheres Internet und seine Nutzer*innen erringen.
Über eyeo
eyeo gestaltet ein Internet, das einen fairen und nachhaltigen Austausch für Nutzer*innen, Browser, Werbetreibende und Publisher ermöglicht. Wir entwickeln, monetarisieren und verbreiten Adblocking-Technologien und kreieren so ein Gleichgewicht zwischen den Interessen aller Stakeholder.
Unsere Adfiltering-Technologie bildet das Fundament für erfolgreiche Adblocker, wie Adblock Plus, Adblock und Adblock Browser und läuft durch unser Partnernetzwerk weltweit auf Millionen Endgeräten. So wie die Online Welt entwickeln auch wir uns ständig weiter, zum Beispiel mit unserem Privacy Tool Crumbs und dem Acceptable Ads Standard, der weltweit 225 Millionen Nutzer*innen erreicht.
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